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Presserecht und Co

Von alammert am 24. März 2017

Das Presserecht ist ein Teilbereich des Medienrechts, der sich, ausgehend von der Pressefreiheit im Art.5 Abs.1 S.2 Grundgesetz, mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse befasst.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Haftung für Inhalte

Grundsätzlich ist der jeweilige Autor oder Redakteur für seinen Beitrag selbst verantwortlich. Daneben greift aber auch die Verbreiterhaftung ein, das ist eine Verantwortlichkeit des Presseorgans selbst, bzw. des Verlags oder des Chefredakteurs (evtl. auch des Grossisten, Druckers oder Buchhändlers) für eigene Inhalte und weiterverbreitete Inhalte Dritter. Voraussetzung der Verbreiterhaftung ist, dass eine Überwachungspflicht verletzt wurde. Eine Haftung für Inhalte Dritter tritt ausnahmsweise dann nicht ein, wenn sich das Presseorgan von der Äußerung ausdrücklich distanziert, oder wenn lediglich ein Meinungsstreit wiedergegeben wird. Hinzu kommt eine strafrechtliche Verantwortung (z. B. aus §§ 19, 20 HmbPresseG) wenn eine Aufsichtspflichtverletzung von Redakteur oder Verleger dazu führt, dass die Veröffentlichung eine Straftat darstellt.

Tatsachen, Meinungen und die Grenze zur Beleidigung. Trennung von redaktionellem und werblichem Inhalt. Impressumspflicht und Datenschutz sowie Privilegien der Presse.

Weblinks

Deutscher Presserat, Berlin

Die Journalisten sollten nach einem Pressekondex arbeiten, der findet sich hier
Mehr zum Lesen über das Presserecht findet Ihr hier.

Kategorie: Allgemein

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