Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

Seminar Netzpolitik

Einführung in die wichtigsten politischen Themen des Internets

Einführung in den Datenschutz

Von jselzer am 14. März 2019

Datenschutz ist mehr als nur ein Haufen Paragraphen. Datenschutz ist eine Grundhaltung.

Wenn in der politischen Debatte über Datenschutz gesprochen wird, geht es meistens um voluminöse Gesetzeswerke mit nahezu unerfüllbaren Vorschriften, die inhaltlich kaum jemand versteht. Die meisten Netzaktivisten nähern sich dem Thema aber von einer ganz anderen, der ethischen Seite. Sie argumentieren, Menschen hätten ein „Recht auf Geheimnisse“, und es sei eine Frage des Anstands, sie entscheiden zu lassen, was andere von ihnen erfahren dürfen. Den angehängten Vortrag habe ich vor einigen Tagen für Mitarbeiterinnen einer Mutter-Kind-Klinik gehalten. Der Grundgedanke: Versteht man erst einmal den Grundgedanken des Datenschutzes, hält man sich fast automatisch an die Gesetze, ohne sie im Einzelnen zu kennen. Da jedoch gerade Kliniken ein nicht unerhebliches rechtliches Risiko tragen, gehe ich im zweiten Teil auf die rechtlichen Vorschriften ein und stelle den Wortlaut des noch bis Mai geltenden alten Bundesdatenschutzgesetzes (BDSGaF) neben die entsprechenden Vorschriften der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) sowie der neuen Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSGnF). Zusätzlich gehe ich noch auf die Besonderheiten des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche Deutschlands ein (DSG-EKDaF und DSG-EKDnF).

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