Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

Seminar Netzpolitik

Einführung in die wichtigsten politischen Themen des Internets

Netzpolitik = Netz + Politik

Von jselzer am 11. März 2019

Um Politik in Netzen machen zu können, müssen wir verstehen, welche unterschiedliche Arten von Netzen es gibt und wie sie die Kommunikation und Transfer von Daten beeinflussen. Das Internet ist letztendlich eine Vermischung aus zwei verschiedenen Formen von Netztopologien: Sternnetzen und verteilten/vermaschten Netzen. Weiterlesen

Glossar

Von jselzer am 11. März 2019

Das Seminar heißt nicht umsonst „Netzpolitik“. Ganz ohne ein paar Vokabeln werden wir also nicht auskommen. In aller Tiefe werden wir sie nicht erläutern. Das kann die Wikipedia viel besser. Wir wollen aber zumindest, dass sie hier kurz auftauchen. Weiterlesen

Kategorie: Allgemein
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Analog und digital – die Unterschiede

Von jselzer am 11. März 2019

Es gibt keine feste Definition von Analog und Digital. Man könnte es jedoch mit der Allgegenwart (analog) und der Unsichtbarkeit (digital) eines Phänomens beschreiben.

Nicholas Negroponte, ein Professor des MIT-Instituts, sagte einmal:
„Wie Luft und Wassertrinken wird das Digitale nur durch seine Abwesenheit und nicht durch seine Anwesenheit bemerkt werden. […] Computer, wie wir sie heute kennen, werden a) langweilig sein und b) in Dingen verschwinden, die zuallererst etwas anderes sind: smarte Fingernägel, selbstreinigende Hemden, fahrerlose Autos, therapeutische Barbiepuppen […] Computer werden ein umfassender aber unsichtbarer Teil unseres Alltags sein: Wir werden in ihnen leben, sie tragen, sie sogar essen. […] Begreift es doch – die digitale Revolution ist vorüber.“ …
(Nicholas Negroponte, Beyond Digital, in: Wired, 6.12.1998, http://www.wired.com/1998/12/negroponte-55)

Wir haben hier einige Metaphern aufgeführt, die den Versuch, analoge Begriffe für Digitales zu verwenden, gut darstellen: Datenautobahnen, Desktop, Ordner, Maus, Viren, Trojaner, E-Mail, Klammeraffe, Brandmauer, Rechnerarchitekten, Druckaufträge stehen in der Warteschlange, surfen, Explorer, Navigator, Safari, Mosaic. Weiterlesen

Netzpolitische Zeitleiste

Von jselzer am 11. März 2019

Alumützennachrichten der Woche

Von jselzer am 11. März 2019

Im Verlauf einer Seminarwoche kommen immer wieder Diskussionen zu Themen auf, die entweder nicht ganz zum Seminartitel passen oder so aktualitätsbezogen sind, dass sie in der eher auf Dauer angelegten Linkliste nicht gut aufgehoben sind. Deswegen pflegen wir parallel dazu diese Liste hier:

Härtere Strafen für das Anbieten illegaler Dienste im Darknet?

Der Bundesrat berät in seiner Sitzung am 15.3. über einen Antrag des Landes NRW, der auf den ersten Blick harmlos wirkt, geht es doch scheinbar nur darum, Waffen- und Drogenhändler sowie Verbreiter dokumentierter Kindervergewaltigung zu bestrafen. Doch der Wortlaut des Entwurfs erregt Kritik. Geplant ist die Erweiterung des Strafgesetzbuchs um § 126a:

Wer eine internetbasierte Leistung anbietet, deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt und deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten im Sinne von Satz 2 zu ermöglichen oder zu fördern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft […]

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0001-0100/33-19.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Die Kritik entzündet sich vor allem an der als zu allgemein empfundenen Formulierung

[…] deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt [ist] […]

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0001-0100/33-19.pdf?__blob=publicationFile&v=1

die theoretisch jeden Inhalt betrifft, der hinter einer Passwortschranke steht – oder ein Firmenintranet, das wenn überhaupt, von außen nur durch einen VPN-Zugang erreicht werden kann. Allerdings geht der Satz noch weiter, und damit kippt diese Argumentation:

[…] und deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten im Sinne von Satz 2 zu ermöglichen oder zu fördern […]

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0001-0100/33-19.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Wichtig ist vor allem das Wort „und“ am Anfang. Viele übersehen dieses Wort oder lesen es als „oder“. Entscheidend ist hier aber, dass beide Bedingungen zutreffen müssen: Zugangsbeschränkt und auf die Begehung von Straftaten ausgerichtet. Intranets oder passwortbeschränkte Angebote mögen der Definition des ersten Satzteils genügen, aber selbst das VPN der FDP-Parteizentrale dürfte nicht so böse sein, dass der zweite Teil zuträfe.

Trotzdem sind solche Formulierungen nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Gerade beim Tor-Netz, von dem im Begründungstext des Antrags ausdrücklich die Rede ist, handelt es sich ausdrücklich nur um ein Anonymisierungsnetz ohne irgendeine strafrechtlich relevante Ausrichtung:

[…] Die Angebote im Darknet umfassen, wie auch auf andere Weise zugangsbeschränkte Dienste, neben Foren für Whistleblower oder Chatrooms für politisch Verfolgte in autoritär geführten Staaten auch Inhalte bekannter Servicebetreiber, etwa Facebook […]

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0001-0100/33-19.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Die Frage ist natürlich, wie lang diese Auffassung von der Fraktion der Internetausdrucker noch geteilt wird. So ließ Günter Krings, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, zur Eröffnung des 22. europäischen Polizeikongresses in Berlin verlauten:

Ich verstehe, warum das Darknet einen Nutzen in autokratischen Systemen haben kann. Aber in einer freien, offenen Demokratie gibt es meiner Meinung nach keinen legitimen Nutzen. Wer das Darknet nutzt, führt in der Regel nichts Gutes im Schilde. Diese einfache Erkenntnis sollte sich auch in unserer Rechtsordnung widerspiegeln.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeischer-Polizeikongress-Weg-mit-dem-Darknet-4313276.html

Setzt sich diese Rechtsauffassung durch, könnte das Betreiben von Tor-Knoten in Deutschland künftig strafbar sein. Aber, hey, wir sind eine Demokratie, das adelt uns so sehr, dass es völlig reicht, ein Recht auf Meinungsfreiheit zu haben. Von Ausüben war nie die Rede. Sowas wie in der Türkei kann bei uns nie passieren, dass eine Demokratie innerhalb weniger Monate in Richtung Diktatur rutscht. Nicht wie in Ungarn. Oder Polen. Oder den USA. Demokratiefeindliche Kräfte haben bei uns keine Chance. Nicht so wie in Frankreich. Oder Österreich. Oder Sachsen.

Was weiß welche Firma von mir?

Linkliste

Von jselzer am 11. März 2019

Weiterführende Literatur, Webseiten, Filme und Podcasts Weiterlesen

Willkommen

Von jselzer am 8. März 2019

Image result for someone is wrong on the internetWillkommen beim Blog des Seminars Netzpolitik.

Mitgliedern einer Gewerkschaft, die unter anderem die großen Energieversorger umfasst, wird ein Netz, dessen Spannungen maximal im niedrigen zweistelligen Voltbereich liegen, nicht gerade Ehrfurcht einflößen. Doch gerade diese paar Volt haben es in sich. Sie haben in den letzten drei Jahrzehnten zu so starken gesellschaftlichen Veränderungen geführt, dass ihre Bedeutung oft mit der Erfindung des Buchdrucks oder der Dampfmaschine verglichen wird. Das Internet hat dazu geführt, dass wir heute mit der gleichen Selbstverständlichkeit eine E-Mail in die USA schicken, mit der wir früher die Hauspost benutzten. Wir haben es in einer Radikalität geschafft, Informationen in kleine Stromimpulse verpackt um die Welt zu schicken, dass wir zusehen können, wie der Briefverkehr in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Unsere althergebrachten sozialen Treffpunkte bekommen das auch zu spüren. Gingen wir früher in die Kneipe, um uns dort auszutauschen, können wir uns heute auch bequem in unserer Messenger-Gruppe unterhalten. Konnten wir uns früher am Stammtisch stundenlang die Köpfe darüber heißreden, wie oft Bayern München schon deutscher Meister war oder oder ob im Ruhrgebiet mehr Menschen wohnen als in Berlin, tippen wir heute einfach die Schlüsselwörter in eine Suchmaschine, um Sekunden später diese Frage geklärt zu haben.

Die Welt ist kleiner geworden – weil wir einfacher kommunizieren können. Gleichzeitig wuchsen aber auch die Begehrlichkeiten. Wer den weltweiten Informationsfluss kontrolliert, kann bestimmen, wer was weiß, wer wann was sagen darf. Früher konnte ich einfach ein Buch an Freunde verleihen. Heute muss ich den Verlag fragen, ob ich die Lizenz für mein E-Book temporär an eine andere Person übertragen darf. Einige wenige Plattformbetreiber kennen mich besser, als ich mich selbst. Sie wissen, wann ich wach bin, wann ich schlafe, wo ich mich aufhalte, wen ich treffe, was ich meine, welche Krankheiten ich habe und vor allem: was ich kaufen könnte, wenn man mich nur geschickt genug davon überzeugt.

Das Internet ist weit mehr als einfach nur ein paar Kabel (oft genug nicht einmal mehr das), durch die wir Informationen transportieren. Es ist ein Lebensraum. Für viele Menschen ist die Frage, wie viele Stunden pro Tag sie „online“ sind, vollkommen unsinnig geworden. Natürlich sind sie rund um die Uhr online. Andere wiederum können oder wollen mit dem ganzen Digitalgewusel nichts anfangen. Für sie ist ein Telefon etwas, womit man telefoniert – fertig. Einen Computer brauchen sie, um Texte zu schreiben, die sie danach ausdrucken. Wenn sie fernsehen wollen, nehmen sie einen Fernseher, auf dem pünktlich jeden Abend um 20 Uhr die Tagesschau kommt. Bücher sind für sie aus Papier, ebenso wie ihre tägliche Zeitung. Sie verstehen nicht, was sich die Leute über die Datensammelwut von Google und Facebook aufregen. Sie benutzen so etwas nicht.

In welche Richtung wollen wir gehen? Ist das Internet Segen oder Fluch? Wollen wir in einer Welt des ungehemmten Meinungsaustauschs wie eine Horde Schimpansen auf Koks übereinander herfallen oder soll das Ministerium für Wahrheit nur amtlich abgestempelte Informationshäppchen zu uns durchlassen? Wollen wir weltweit nackt sein oder stülpen wir uns die Aluburka über?

Der Kampf ums Internet ist in vollem Gang, und die Front verläuft komplex. Sie verläuft zwischen den Digital Natives und den alten Herren mit Kugelschreibern. Sie verläuft zwischen links und rechts. Sie verläuft zwischen strikten Zensurgegnern und -befürworterinnenn sowie Leuten, die Zensur total böse finden – es sei denn, sie zensiert in ihrem Sinn. Sie verläuft zwischen Großkonzernen und Netz-Anarchos. Sie verläuft zwischen proprietären und offenen Standards.

Wie so oft in der Politik gibt es hier kein wahr oder falsch, aber es gibt Dinge, mit denen wir uns auseinander gesetzt haben sollten, bevor wir Entscheidungen treffen. Dieses Seminar führt in die wichtigsten Themen der Netzpolitik ein und schaltet als zusätzliche Referentinnen verschiedene Menschen hinzu, die sich an diesem Prozess intensiv beteiligen.

Durch die Themen geleiten Antonios Kyriopoulos  und Jochim Selzer.

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